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Herausgeber von www.espelkamp.de:

Stadt Espelkamp

Wilhelm-Kern-Platz 1
32339 Espelkamp

05772 562-0
05772 8011
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Die Stadt Espelkamp ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Heinrich Vieker. 


Inhaltlich Verantwortlicher:

Herr Torsten Siemon

05772 562-191
05772 562-258
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Raum: 115


Webmaster:

Frau Natalie Wohlschein

05772 562-181
05772 562-258
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Raum: 117



Bankverbindungen der Stadt Espelkamp

Sparkasse Minden-Lübbecke
Konto 31 000 086
BLZ 490 501 01
IBAN: DE49 4905 0101 0031 0000 86
BIC: WELADED1MIN 

Volksbank Lübbecker Land eG
Konto 380 0031 300
BLZ 490 926 50
IBAN: DE02 4909 2650 3800 0313 00
BIC: GENODEM1LUB

Stadtsparkasse Rahden
Konto 2 000 032
BLZ 490 510 65
IBAN: DE31 4905 1065 0002 0000 32
BIC: WELADED1RHD

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 125751654

Rechtliche Hinweise / Haftungsausschluss

Haftungsausschluss:

Die Stadt Espelkamp übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Espelkamp, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Espelkamp kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Espelkamp behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses:

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Espelkamp zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Espelkamp

Über die Kontaktformulare können Sie mit den meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Espelkamp formlos in Kontakt treten. Ausschließlich im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie können ab dem 28.12.2009 auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E Mail-Adresse

poststelle@vps.espelkamp.de

an die Stadt Espelkamp gesandt werden.

Für alle anderen E-Mail-Adressen und die Kontaktformulare der Stadt Espelkamp wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen als poststelle@vps.espelkamp.de oder die Kontaktformulare keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen wahren können.

Auch ist der Zugang nur für Vorgänge im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie eröffnet. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die außerhalb des Rahmens der EU-Dienstleistungsrichtlinie einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Sofern durch ein Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist, kann die geforderte Unterschrift durch die so genannte elektronische Signatur ersetzt werden (siehe rechtliche und technische Rahmenbedingungen).

Des Weiteren können die Nachrichten an die Stadt Espelkamp bei Verwendung der zentralen E-Mail-Adresse poststelle@vps.espelkamp.de zur Sicherung der Vertraulichkeit verschlüsselt versandt werden (siehe technische Rahmenbedingungen). Dadurch ist nahezu ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten auf dem Übertragungswege von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW in der derzeit gültigen Fassung) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadt Espelkamp im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist ab dem 28.12.2009 nur im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie eröffnet. Für alle anderen Vorgänge wird zur Zeit der Zugang verweigert.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente an die Stadt Espelkamp, im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie, können grundsätzlich nur an die E-Mail-Adresse poststelle@vps.espelkamp.de übermittelt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt (siehe auch Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnlogie)

Sie eröffnen durch die Verwendung der E-Mail-Adresse poststelle@vps.espelkamp.de für die Stadt Espelkamp konkludent einen elektronischen Zugang für rechtsverbindliche Kommunikation mit Ihnen (Beispiel: zur Bekanntgabe von Verwaltungsentscheidungen = Bescheiden). Sie können diese Zugangseröffnung jederzeit formlos gegenüber der Stadt Espelkamp widerrufen beziehungsweise einen neuen Zugangsweg wie beispielsweise an eine andere E-Mail Adresse oder per Briefpost eröffnen.

Technische Rahmenbedingungen

Größenbeschränkung für E-Mails
Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 50 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Verschlüsselung
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten bei Verwendung der E-Mail-Adresse poststelle@vps.espelkamp.de an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Espelkamp unterstützt. 

  • S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren so genannten öffentlichen Schlüssel (siehe auch Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie). Den öffentlichen Schlüssel der Stadt Espelkamp stellen wir Ihnen auf dieser Seite zum Download zur Verfügung.

Installieren Sie diese Datei bitte in den Zertifikatsspeicher Ihres E-Mail Programms, um verschlüsselt mit der Stadt Espelkamp E-Mails austauschen zu können. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung der Daten nur dann verschlüsselt erfolgt, wenn Sie ebenfalls über ein Zertifikat zur Verschlüsselung Ihrer E-Mail Kommunikation verfügen. Ihr öffentlicher Schlüssel wird automatisch an die Stadt Espelkamp übermittelt, wenn Sie selbst über ein Zertifikat zur E-Mail Verschlüsselung verfügen, dieses in Ihrem E-Mail Programm installiert haben und nach Import des öffentlichen Schlüssels der Stadt Espelkamp in Ihr E-Mail Programm die Verschlüsselung einer E-Mail an die Adresse poststelle@vps.espelkamp.de auswählen.

Die Stadt Espelkamp verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifikatsspeicher. Sie erhalten dann automatisch ebenfalls verschlüsselte E-Mails an die von Ihnen angegebene Zugangsadresse (Ihre E-Mail-Adresse).

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Stadt Espelkamp über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Elektronische Signatur
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Die Stadt Espelkamp kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

  • Deutsche Telekom AG, Produktzentrum Telesec
  • Bundesnotarkammer 
  • DATEV eG Zertifizierungsstelle 
  • D-Trust GmbH (einschl. Chamber-Sign und Secoda) 
  • TC Trust Center GmbH 
  • DGB Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH 
  • Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Geschäftsfeld S-Trust

Wir bitten um Verständnis, dass wir derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht prüfen können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.

Anlagen an Mails
Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Espelkamp versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Espelkamp nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen nutzen kann.
Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

  • Adobe Acrobat bis Version 8 (.pdf)
  • Rich Text Format (.rtf) 
  • Textdateien im Format ASC II (.txt) 
  • Microsoft Word bis Version 2003 (.doc) 
  • Microsoft Excel bis Version 2003 (.xls) 
  • Microsoft Powerpoint bis Version 2003 (.ppt, .pps) 
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg) 
  • Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Espelkamp zulässig. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste - soweit erforderlich - laufend aktualisiert wird.

Sonstige Hinweise
Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Espelkamp und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten wie beispielsweise anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informiert.

Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Espelkamp liegen, haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der so dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Espelkamp ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Espelkamp selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Espelkamp. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Espelkamp nicht gestattet.

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