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Auf die im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold, 202. Jahrgang, Nr. 18 vom 02. Mai 2017, S. 115, bekannt gemachte Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Espelkamp über die Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffentlicher Aufträge durch den Kreis Minden-Lübbecke [PDF: 152 KB] wird gemäß § 1 und § 23 Abs. 1 Alt. 2 sowie ... mehr

hier: Bekanntmachung über die Durchführung des Genehmigungsverfahrens bzw. über den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. §§ 6 und 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 den Bebauungsplan Nr. 66 „Ostlandstraßenviertel“ gemäß § 10 BauGB als Satzung und die 64. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und die dazugehörigen Begründungen inhaltlich gebilligt.
Der räumliche Geltungsbereich des ... mehr

Präambel:
Aufgrund der §§ 14, 16 und 17 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2412) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), einschließlich der inzwischen ergangenen Änderungen, hat der Rat der Stadt Espelkamp in seiner Sitzung ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren zu veröffentlichen, sofern der Auftragswert ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

A) Gemäß § 35 Absatz 6 Satz 2 des Meldegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (MG NRW) vom 16.09.1997 (GV.NRW.1997 S.332) in der derzeit geltenden Fassung weist die Stadt Espelkamp auf das Widerspruchsrecht sowie auf das Erfordernis der Einwilligung zur Weitergabe von Daten aus dem Melderegister hin:
1. Jeder Betroffene hat das Recht, in folgenden Fällen WIDERSPRUCH gegen ... mehr

Gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben der Verbandsvorsteher sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsbereich Große Aue" gegenüber dem Bürgermeister schriftlich Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben.
Die erhobenen Daten sowie die angezeigten Neben- und Gremientätigkeiten des Verbandsvorstehers sowie der Mitglieder der Verbandsversammlung gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz liegen - soweit es sich um Vertreter der ... mehr