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02.06.2017

"Kommunal-Soli" wird abgeschafft

Espelkamp/Stemwede. Gute Nachrichten für Espelkamp und Stemwede: Die Stadt Espelkamp wird künftig jährlich etwa eine halbe Million Euro weniger an das Land NRW abführen müssen. Grund: Der so genannte „Kommunal-Soli“, gedacht als Finanzierungsinstrument für klamme Kommunen durch eine zusätzliche Belastung vermeintlich wohlhabender Städte und Gemeinden, soll abgeschafft werden.

„CDU und FDP in Düsseldorf sind sich darüber einig, dass das so kommt“, berichtet Stemwedes Bürgermeister Kai Abruszat aus den aktuellen Koalitionsgesprächen anlässlich eines Arbeitsbesuches bei seinem Espelkamper Amtskollegen Heinrich Vieker.


Auch Stemwede hätte voraussichtlich in den kommenden Jahren zu den Zahlern des „Kommunal-Soli“ gezählt. Die beiden Bürgermeister tauschten sich auch über Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit aus. „Wir stehen im Wettbewerb mit anderen Regionen und müssen daher auch regional denken“, sagt Heinrich Vieker.

Pressefoto Kommunalsolil
Pressefoto Kommunalsolil

Die beiden Bürgermeister Kai Abruszat (links im Bild) und Heinrich Vieker
(rechts im Bild) im Gespräch.