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Stadtplanung

Um das Ergebnis für jedermann verbindlich festzusetzen stehen zwei formelle Instrumente zur Verfügung. Der Flächennutzungsplan legt für das gesamte Gemeindegebiet die Lage der angestrebten Nutzungen fest. Er ist im Wesentlichen für Bürger und Unternehmen nicht verbindlich sondern lediglich für Behörden. Neben baulichen Nutzungen werden hier in hohem Maße auch Freiräume in Form von Wald oder landwirtschaftlichen Flächen dargestellt. Der Blick auf das gesamte Gemeindegebiet soll es ermöglichen, die unterschiedlichen Nutzungen so anzuordnen, dass Konflikte weitgehend vermieden werden. Dies ist auf dieser Maßstabsebene nur bedingt möglich.

Deshalb treffen Bebauungspläne für Teile des Stadtgebiets detailliertere Festsetzungen, die für jedermann verbindlich sind. Neben der zulässigen Art der baulichen Nutzung wie etwa Wohnen, Gewerbe, Straßen, private und öffentliche Grünflächen wird auch das Maß der baulichen Nutzung geregelt. Hierunter ist neben der Gebäudehöhe und der zulässigen Anzahl an Geschossen u. a. auch der zulässige Anteil des Grundstücks, der überbaut werden darf, die sogenannte Grundflächenzahl (GRZ), zu verstehen. Die zulässigen Regelungsinhalte eines Bebauungsplans werden vor allem im Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt. Weitergehende Regelungen zur Gestaltung beruhen auf der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW).

 

Wird der Flächennutzungsplan oder ein Bebauungsplan aufgestellt, geändert oder aufgehoben, ist ein fest geregeltes Verfahren durchzuführen. Neben der Zeichnung des Plans selbst wird hierbei auch eine umfangreiche Begründung der getroffenen Regelungen inklusive eines Umweltberichts angefertigt. Das Verfahren besteht aus den folgenden Schritten:

  • Aufstellungsbeschluss: Ein politisches Gremium (meistens der Ausschuss für Stadtentwicklung, seltener der Rat) fast den Beschluss zur Aufstellung, Änderung oder Aufhebung. Ab diesem Zeitpunkt können sich Bürger zu den Planungen äußern.
  • Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Die Öffentlichkeit wird das erste Mal nach dem Aufstellungsbeschluss über die Planung informiert. Detaillierte Planungen müssen hierbei noch nicht vorliegen. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Erörterung zu geben.
  • Beteiligung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange: Hierunter fallen neben Behörden wie der Straßenverkehrsbehörde oder der Immissionsschutzbehörde auch andere Träger öffentlicher Belange wie Energieversorger oder Naturschutzverbände. Die Planungen sind zu diesem Zeitpunkt weitestgehend abgeschlossen um den Beteiligten eine fundierte Stellungnahme zu ermöglichen.
  • Abwägung: Alle im Beteiligungsprozess eingegangenen Stellungnahmen müssen bearbeitet werden. Hierbei wird das Für und Wider der Argumente gegeneinander abgewogen und die Planung gegebenenfalls angepasst. Planzeichnung und Begründung werden korrigiert und vervollständigt.
  • Offenlagebeschluss: Ein politisches Gremium beschließt, den Plan offenzulegen.
  • Offenlage: Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange erhalten zum letzten Mal Gelegenheit zur Planung Stellung zu nehmen. Die Offenlage dauert einen Monat. In dieser Zeit kann jedermann den Bebauungsplan im Rathaus einsehen und mündlich zur Niederschrift, schriftlich oder elektronisch Stellung nehmen. Alle eingegangenen Stellungnahmen sind in der Abwägung zu berücksichtigen.
  • (Erneute Offenlage: Erfordern die in der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen eine erhebliche Änderung des Plans, muss der Plan erneut offengelegt werden.)
  • Beschluss: Der Plan wird vom Ausschuss für Stadtentwicklung, dem Hauptausschuss und dem Rat beschlossen. Bebauungspläne haben den Charakter einer Satzung, Flächennutzungspläne haben einen gesonderten Status („jus generis“).
  • Der Plan erhält erst nach seiner Veröffentlichung Rechtskraft und kann erst danach angewendet werden. Der Flächennutzungsplan wird zuvor von der Bezirksregierung Detmold genehmigt.