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20.12.2018

Änderung der Gebühr für die Gewässerunterhaltung

Das im Stadtgebiet Espelkamp anfallende Wasser wird über die Große Aue und deren Nebenflüsse schadlos abgeleitet. Um dies sicherzustellen, wurde 1972 der Wasserverband Große Aue gegründet. Zu den Mitgliedern des Verbandes gehört auch die Stadt Espelkamp. Die Maßnahmen und sonstigen Kosten der Gewässerunterhaltung werden vom Wasserverband auf die Mitglieder umgelegt.

Auf Grundlage des Landeswassergesetzes NRW in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz NRW ist die Stadt Espelkamp berechtigt, die an den Wasserverband Große Aue zu entrichtende Umlage in Form einer Gebühr auf die Grundstückseigentümer im Stadtgebiet entsprechend der Grundstücksgröße (Ar) und Flächenart (versiegelt, nicht versiegelt, nicht versiegelte ohne Anschluss an Sammler u.a., Moor, Wald und sonstige nicht versiegelte Flächen) umzulegen und im Rahmen der Grundbesitzabgaben zu erheben. Eine Änderung des Landeswassergesetzes NRW machte es nunmehr erforderlich, die Berechnung der Flächen sowie die Bemessungsgrundlage für die Gebührensätze anzupassen.

Nach altem Recht durfte nur die Umlage, die der Wasserverband Große Aue von seinen Mitgliedern erhebt, auf die Grundstückseigentümer im Stadtgebiet umgelegt werden. Aufgrund der Gesetzesänderung können nunmehr auch der Personal- und Sachaufwand für die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Umlage und die Kosten für das Gewässerkonzept auf die Grundstückseigentümer im seitlichen Einzugsgebiet der Großen Aue umgelegt werden.

Im Hinblick auf die Flächenart ist nach dem Landeswassergesetz NRW künftig nur noch zwischen versiegelter und nicht versiegelter Fläche zu unterscheiden. Die Bemessung der Flächengröße erfolgt dabei nicht mehr in Ar sondern in Quadratmeter.

Auch aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes hat der Gesetzgeber beschlossen, dass 90 % der Gesamtkosten der Gewässerunterhaltung auf die versiegelten Flächen und 10 % auf die nicht versiegelten Flächen umzulegen sind. Dadurch werden künftig Eigentümer nicht versiegelter Flächen tendenziell entlastet.

Ab 2019 beträgt die Gebühr für die Umlage Große Aue für versiegelte Flächen 0,04931 € pro Quadratmeter und Jahr sowie für nicht versiegelte Flächen 0,00046 € pro Quadratmeter und Jahr. Die entsprechende Änderung der Satzung über die Umlage von Verbandsbeiträgen, die die Stadt Espelkamp für die Unterhaltung der fließenden Gewässer II. Ordnung an den Wasserverband Große Aue zu entrichten hat, wurde vom Rat der Stadt Espelkamp in seiner Sitzung am 19.12.2018 mit Wirkung ab dem 01.01.2019 beschlossen.