Willkommen in Espelkamp - Bekanntmachungen - MTT Presse Espelkamp

hier: Bekanntmachung über die Durchführung des Genehmigungsverfahren bzw. über den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß §§ 6 und 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 13.02.2013 gemäß §§ 6 und 10 BauGB folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage ... mehr

Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 08.05.2013 gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Versorgungszentrum Breslauer Straße Ost“ und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 a „Gemeinbedarfsfläche Schweidnitzer Weg“ werden ... mehr

Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 08.05.2013 gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger werden gemäß den in der Anlage genannten Vorschlägen abgewogen.
2. Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Groß Greben Ding Süd/Waldweg“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die ... mehr

hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 16.04.2013 gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) folgende Beschlüsse gefasst:
„1. Aufhebung des bestehenden Aufstellungsbeschlusses vom 22.04.2008 zur 1. Änderung über den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 8 b „Garagenhof/Gubener Straße“.
2. Das Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 b „Garagenhof/Gubener Straße“ wird für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich ... mehr

hier: Bekanntmachung des öffentlichen Unterrichtungs- und Erörterungstermins
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 16.04.2013 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 b „Garagenhof/Gubener Straße“ gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich der geplanten Bebauungsplanänderung umfasst die Flurstücke Gemarkung Espelkamp, Flur 11, Flurstücke 307, 312, 1296, 2307, 2308, 2309, 2313 tlw., 2391 und 2392. Der ... mehr

Bekanntmachung
des Beschlusses des Rates der Stadt Espelkamp vom 13.03.2013 über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010
Der Rat der Stadt Espelkamp hat in seiner Sitzung am 13.03.2013 beschlossen, den Jahresabschluss der Stadt Espelkamp für das Haushaltsjahr 2010 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 196.935.289,61 € festzustellen, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.102.277,53 € allgemeinen ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

Nach dem Runderlass vom 03.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht können öffentliche Auftraggeber in Nordrhein-Westfalen befristet bis zum 31.12.2010 Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte unter vereinfachten Bedingungen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe oder Beschränkten Ausschreibung vergeben.
Sofern seitens des Auftraggebers von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, sind bestimmte Angaben aus den Verfahren ... mehr

A) Gemäß § 35 Absatz 6 Satz 2 des Meldegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (MG NRW) vom 16.09.1997 (GV.NRW.1997 S.332) in der derzeit geltenden Fassung weist die Stadt Espelkamp auf das Widerspruchsrecht sowie auf das Erfordernis der Einwilligung zur Weitergabe von Daten aus dem Melderegister hin:
1. Jeder Betroffene hat das Recht, in folgenden Fällen WIDERSPRUCH gegen ... mehr

Gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben der Verbandsvorsteher sowie die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsbereich Große Aue" gegenüber dem Bürgermeister schriftlich Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben.
Die erhobenen Daten sowie die angezeigten Neben- und Gremientätigkeiten des Verbandsvorstehers sowie der Mitglieder der Verbandsversammlung gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz liegen - soweit es sich um Vertreter der ... mehr

Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger/innen gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Nach § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben Ratsmitglieder schriftlich Auskunft zu geben über
ausgeübten Beruf und Beraterverträge,
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs . 1 S. 3 Aktiengesetz, Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Landesorganisationsgesetz genannten Behörden und Einrichtungen, Mitgliedschaft in Organen sonstiger ... mehr