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11.05.2022

Keine Maskenpflicht im Wahllokal, aber Maskenempfehlung und Hygienekonzept

Die bis zum 27.05.2022 geltende Coronaschutzverordnung ordnet keine Maskenpflicht für Wahlräume an. Aber auch ohne diese Pflicht sollen die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken in allen Lebensbereichen eigenverantwortlich und solidarisch beachtet werden, u. a. wird in Innenräumen weiterhin das Tragen einer FFP-2-Maske oder einer medizinischen Maske empfohlen. So können Wahlberechtigte die eigene Gesundheit schützen und gleichzeitig zum Infektionsschutz der ehrenamtlichen Wahlvorstandsmitglieder, die am Wahltag viele Stunden im Dienste der Demokratie vor Ort sind, beitragen.

Im Übrigen werden die bei den vorangegangenen Kommunal- und Bundestagswahlen bereits bewährten Hygieneschutzmaßnahmen situationsangemessen in den Wahlräumen umgesetzt, z. B. Abstandshinweise, je nach örtlichen Gegebenheiten getrennte Ein- und Ausgänge, bei stärkerem Andrang Zugangsregulierung durch Mitglieder der Wahlvorstände, regelmäßiges Lüften des Wahlraumes und Desinfizieren häufig kontaktierter Oberflächen u. a. in den Wahlkabinen oder von Stiften.

Wahlberechtigte können zum Ausfüllen des Stimmzettels auch einen eigenen Stift mitbringen. Wer die Wahl nicht über einen längeren Zeitraum beobachten möchte, sollte sich nur so lange wie nötig im Wahlraum aufhalten. Auch bei dieser Wahl spielt der Infektionsschutz noch eine Rolle, jedoch sollte sich dadurch niemand vom Gang ins Wahllokal abhalten lassen.