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11.10.2021

Prüfbericht gpaNRW: Stadt Espelkamp verfügt über eine stabile Finanzbasis

„Solide Stadtfinanzen sind ein entscheidender Faktor bei der Entwicklung einer Kommune - gerade in Zeiten wie diesen, wo die Herausforderungen wachsen. Die Stadt Espelkamp verfügt über eine stabile Finanzbasis. Erfreulich ist, dass sich die Haushaltssituation im Vergleich zur letzten Prüfung weiter verbessert hat. Unser Prüfungsbericht liefert weitere Handlungsempfehlungen, um das Stadtbudget noch krisenfester zu machen“, erklärt gpa-Abteilungsleiter Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold anlässlich der Vorstellung der wesentlichen Ergebnisse der überörtlichen Prüfung.

In den vergangenen Monaten hat ein sechsköpfiges Prüfungsteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule, Bauaufsicht, Vergabewesen und Verkehrsflächen geprüft. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Projektleiter Dirk Hungermann, Prüfer Holger Pohl und gpa-Abteilungsleiter Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold vorgestellt.

„Die Haushalte 2013 bis 2016 konnten nur durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden. In den Jahren 2017 – 2019 erzielte die Stadt Espelkamp hohe Überschüsse und konnte so die Ausgleichsrücklage wieder auffüllen. Eine positive Entwicklung, die zudem durch eine gute Eigenkapitalausstattung und eine niedrige Verschuldung flankiert wird“, analysiert gpa-Prüfer Holger Pohl die Haushaltsdaten. Ab 2020 weist die Haushaltsplanung Defizite aus. Hinzutreten Coronabedingte Schäden in Höhe von 25 Mio. Euro, die zunächst haushaltstechnisch isoliert wurden, aber ab 2025 zu erhöhten Belastungen führen werden. Diesen wachsenden finanziellen Herausforderungen kann die Stadt aufgrund der gesunden Stadtfinanzen aktiv entgegentreten, so die gpaNRW. „Die Akteure von Politik und Verwaltung sollten als „Booster“ für den Haushalt weiteres Konsolidierungspotenzial identifizieren und heben“, empfiehlt Holger Pohl.

Die Stadt Espelkamp verfügt über eine Beteiligungsstruktur mit 16 Unternehmen, was nach Einordnung der gpaNRW im interkommunalen Vergleich einer mittleren Komplexität entspricht. Die Auswirkungen auf den Haushalt bewegen sich ebenfalls auf mittlerem Niveau. „Wir sehen Optimierungspotenziale bei der Erstellung von jährlichen Beteiligungsberichten, der Schulung und Unterstützung der ehrenamtlichen Gremienvertreter mit Stellungnahmen der Verwaltung zu wichtigen Tagesordnungspunkten“, erläutert Holger Pohl die konkreten gpa-Handlungsempfehlungen.

Die Offene Ganztagsschule (OGS) wurde vom gpa-Prüfteam ebenfalls unter die Lupe genommen. Die Teilnahmequote hat sich in den letzten Jahren entgegen der Entwicklung in den meisten Vergleichskommunen verringert. Sie liegt auf leicht unterdurchschnittlichem Niveau. „Der Fehlbetrag je OGS-Schüler ist in Espelkamp überdurchschnittlich hoch. Hierzu tragen unter anderem die hohen Gebäudeaufwendungen bei. In unserem Prüfungsbericht geben wir Hinweise, wie der Kostensituation begegnet werden kann“, führt gpa-Projektleiter Dirk Hungermann aus.

Die Bauaufsicht bildete ein weiteres Prüfgebiet. „Durch ein breites Informationsangebot und eine intensive Bauberatung für Bauwillige erreicht das Bauamt eine hohe Quote von genehmigungsfähigen Anträgen. Zudem ist ein effizienter Prozessablauf vorhanden, das Vier-Augen-Prinzip wird gewährleistet und die vorgegebenen Fristen werden ganz überwiegend eingehalten“, lobt gpa-Projektleiter Dirk Hungermann die Strukturen der kommunalen Bauaufsicht. Um diese gute Organisation zu stärken rät die gpaNRW dazu, die Digitalisierung voranzutreiben sowie Kennzahlen und Zielwerte zur Steuerung zu bilden und fortlaufend zu analysieren.

„Das Vergabewesen ist in Espelkamp gut organisiert. Die Aufgaben der Zentralen Vergabestelle sowie der örtlichen Rechnungsprüfung werden vom Kreis Minden-Lübbecke übernommen. Dies sorgt für eine Bündelung von Fachwissen“, hebt Holger Pohl positiv hervor. Der Aufbau eines Nachtragsmanagements, Regelungen zur Korruptionsprävention sowie die Durchführung einer Gefährdungsanalyse sind im gpa-Prüfungsbericht aufgeführte Handlungsempfehlungen. „Sie sollten diese Potenziale nutzbar machen“, motiviert Holger Pohl die örtlichen Entscheidungsträger.

Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor erhebliche Aufgaben. Die Stadt Espelkamp hat sich diesen Herausforderungen engagiert gestellt. „Die Stadtverwaltung hat mit der vorhandenen Straßendatenbank sowie der durchgeführten Zustandserfassung eine gute Basis für das Erhaltungsmanagement gelegt. Auf dieser Grundlage lässt sich ein strukturiertes Sanierungs- und Erhaltungsprogramm entwickeln“, hebt Dirk Hungermann anerkennend hervor. Die gpaNRW unterstützt mit Nachdruck die vorgenommene Steigerung der Erhaltungsaufwendungen seit 2015 für die Wirtschaftswege und regt eine Erhöhung der Mittel für die Erhaltung der Verkehrsflächen an. Die Landesbehörde mit Sitz in Herne empfiehlt die Prozesse des Aufbrauchmanagements über die Straßendatenbank zu digitalisieren, die Kontrollen verstärkt zu dokumentieren und die gewonnenen Informationen für das Erhaltungsmanagement nutzen.

„Die Stadt Espelkamp kann auf eine erfreuliche Entwicklung der Stadtfinanzen in den vergangenen Jahren blicken. Jetzt werden die Zeiten herausfordernder. Die gute Finanzlage bedarf eigener flankierender Maßnahmen. Nicht zum Selbstzweck, sondern um den kommunalen Handlungs- und Gestaltungsspielraum zu sichern sowie kommunales Vermögen für die kommenden Generationen zu erhalten“, nimmt gpa-Abteilungsleiter Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold die Handlungsziele in den Fokus, „Wir stehen Ihnen auf diesem Weg mit Rat und Tat zur Seite. Der vorliegende Prüfungsbericht ist für Rat und Verwaltung als Unterstützung ihrer täglichen Arbeit zu verstehen.“

Bürgermeister Dr. Henning Vieker erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Insgesamt stellt uns der Prüfungsbericht ein ausnehmend gutes Zeugnis aus und gibt wertvolle Hinweise für die weitere Entwicklung. Dankbar bin ich auch für die sehr konstruktive Zusammenarbeit des gpa-Teams mit meiner Verwaltung.“

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de